Deutsches Eck Koblenz

Konjunkturpaket: Chancen für Kommunen

Als Reaktion auf die finanziellen Folgen der Corona-Krise hat der Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020 ein Eckpunktepapier verabschiedet. Das Papier beschreibt Maßnahmen, die zusammen ein kurzfristiges „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“ schnüren. 

Viele dieser Maßnahmen sind für Kommunen und die Energiewirtschaft interessant. Während einige Maßnahmen direkt umgesetzt wurden und bereits greifen, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuersenkung, befinden sich andere Maßnahmen noch in der Erarbeitung der zuständigen Fachministerien. 

Zu den Maßnahmen gehören vor allem viele Fördergelder für Projekte, die auf Klimaschutzmaßnahmen sowie die Digitalisierung einzahlen und bereits mit dem Klimaschutzpaket angekündigt wurden oder schon länger bestanden und nun eine Erhöhung erfahren. 

Für Kommunen bedeutet dies, dass sich Schnellsein lohnt. Denn entweder werden die Förderquoten erhöht oder mehr Zuschläge auf die eingehenden Bewerbungen verteilt. 

Beispielsweise wurden zum 01. August alle Förderquoten der Kommunalrichtlinie um jeweils zehn Prozentpunkte erhöht. Auch für den neuen Förderaufruf „Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte“ wurde die maximale Förderquote von zuvor 70 auf 80 Prozent gesetzt. Ebenfalls eine Förderquote von bis zu 80 Prozent gibt es für den neuen Aufruf des Programms „Klimaschutz durch Radverkehr“.

Auch für das Programm „Smart City“ wurde eine Aufstockung um 500 Mio. Euro angekündigt, damit mehr Kommunen eine Förderung erhalten können. Erst im Frühjahr endete der erste Aufruf dieses Programms. Sollten Sie Interesse an einer SmartCity-Strategie oder der Umsetzung erster Projekte haben, beraten wir Sie gerne. Seien Sie vorbereitet, damit Sie die Chance nutzen können, sobald der Aufruf zum Bewerben veröffentlicht wird. Denn das Zeitfenster für die Einreichung der Bewerbung ist häufig nur kurz geöffnet.

Sie interessieren sich für einen Inhalt des Eckpunktepapiers und wollen den aktuellen Stand erfahren? Wir beobachten laufend die aktuellen Geschehnisse rund um das Eckpunktepapier und das Klimaschutzpaket. Sprechen Sie uns also an! 

Eckpunktepapier